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Soehnle Industrial Solutions GmbH – Softwarelizenzvertrag
Bitte lesen Sie diese Lizenz aufmerksam durch, bevor Sie das Paket öffnen oder die Software nutzen. Mit dem Öffnen des Pakets bzw. der Nutzung der Software erklären Sie Ihr Einverständnis mit den Bedingungen dieser Lizenz. Wenn Sie mit den Bedingungen dieser Lizenz nicht einverstanden sind, geben Sie bitte die unbenutzte Software umgehend an die Stelle zurück, von der Sie sie erhalten haben, und Ihr Geld wird Ihnen erstattet.
1. Lizenz
Die Anwendung, das System und andere Software, die dieser Lizenz auf einer Disk, im RAMSpeicher oder auf einem anderen Medium beiliegen (die „Soehnle Industrial Solutions-Software"), und die zugehörige Dokumentation werden an Sie von der Soehnle Industrial Solutions GmbH & Co. KG, einer nach den Rechtsvorschriften Deutschlands errichteten Gesellschaft, (im Folgenden „Soehnle Industrial Solutions“ genannt) lizenziert. Ihnen gehört zwar das Medium, auf dem die Soehnle Industrial SolutionsSoftware gespeichert ist, Soehnle Industrial Solutions und/oder der/die Lizenzgeber von Soehnle Industrial Solutions behalten jedoch das Eigentum an der Soehnle Industrial Solutions-Software und zugehöriger Dokumentation. Mit dieser Lizenz dürfen Sie die Soehnle Industrial Solutions-Software nutzen. Sie können außerdem alle Ihre Lizenzrechte an der Soehnle Industrial Solutions-Software, der Sicherheitskopie der Soehnle Industrial Solutions-Software und der zugehörigen Dokumentation sowie eine Kopie dieser Lizenz mit der Einwilligung Soehnle Industrial Solutions auf eine andere Partei übertragen, die als erteilt gilt, wenn sich die andere Partei an die Bedingungen und Bestimmungen einer mit der vorliegenden Lizenz identischen Lizenz gebunden erklärt.
2. Einschränkungen
Die Soehnle Industrial Solutions-Software enthält urheberrechtlich geschützte Materialien, Geschäftsgeheimnisse und andere proprietäre Materialien. Zu deren Schutz dürfen Sie mit Ausnahme, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, die Soehnle Industrial Solutions-Software nicht dekompilieren, dem Reverse Engineering unterziehen, disassemblieren oder sonst wie in eine für den Menschen erfassbare Form bringen, die Soehnle Industrial Solutions-Software nicht kopieren, ändern, vernetzen oder verteilen, die Soehnle Industrial Solutions-Software alleine nicht vermieten, verleasen oder verleihen oder ganz oder teilweise abgeleitete Werke auf Basis der Soehnle Industrial Solutions-Software oder zugehöriger Dokumentation erschaffen mit Ausnahme, soweit dies nach geltendem Recht ausdrücklich zulässig ist.
3. Beendigung
Diese Lizenz gilt bis zu ihrer Beendigung. Sie können diese Lizenz zu jeder Zeit beenden, indem Sie die Soehnle Industrial Solutions-Software, zugehörige Dokumentation und alle Kopien hiervon vernichten. Die Lizenz endet umgehend ohne Anzeige seitens Soehnle Industrial Solutionss oder eines anderen Unternehmens innerhalb der Soehnle Industrial Solutions-Unternehmensgruppe, wenn Sie Bestimmungen dieser Lizenz nicht einhalten. Bei einer Beendigung müssen Sie die Soehnle Industrial Solutions-Software, zugehörige Dokumentation und alle Kopien hiervon vernichten. Bei einer Beendigung bleiben Sie an die Bestimmungen, Einschränkungen und Ausschlüsse in dieser Lizenzvereinbarung gebunden. Durch eine Beendigung werden Sie nicht von Ihrer Haftung für eine Verletzung dieser Lizenzvereinbarung entbunden.
4. Begrenzte Garantie auf Medien
Soehnle Industrial Solutions garantiert, dass die Disketten und/oder CDs oder Medien, auf denen die Soehnle Industrial Solutions-Software gespeichert ist, bei einer normalen Nutzung neunzig (90) Tage ab dem Zeitpunkt des Kaufs, der durch eine Kopie der Quittung belegt wird, frei von Material- und Verarbeitungsfehlern sind. Während der betreffenden Garantiezeit wird Soehnle Industrial Solutions derartige nachweislich mangelhafte Disketten und/oder CDs oder Medien kostenfrei reparieren (oder nach eigenem Ermessen ersetzen), sofern sie ordnungsgemäß verpackt und frachtfrei an die lokale nationale Soehnle Industrial Solutions-Verkaufsgesellschaft zusammen mit Ihrem Namen, Ihrer Anschrift und Telefonnummer, einer Beschreibung des Problems und dem Kaufbeleg zurückgegeben werden. Alle Disketten und/oder CDs oder Medien, die im Rahmen der Garantie ersetzt werden, werden Eigentum von Soehnle Industrial Solutions. Soehnle Industrial Solutions ist nicht für den Ersatz von Disketten und/oder CDs oder Medien verantwortlich, die durch Unfall, Missbrauch oder unsachgemäße Anwendung beschädigt wurden. ETWAIGE STILLSCHWEIGENDE ZUSICHERUNGEN UND/ODER BEDINGUNGEN IN BEZUG AUF DIE DISKETTEN UND/ODER CDS ODER MEDIEN, EINSCHLIEßLICH DER STILLSCHWEIGENDEN ZUSICHERUNGEN UND/ODER BEDINGUNGEN HINSICHTLICH DER ZUFRIEDEN STELLENDEN QUALITÄT UND DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, SIND AUF EINEN ZEITRAUM VON NEUNZIG (90) TAGEN AB DEM ZEITPUNKT DER LIEFERUNG BESCHRÄNKT. Die oben genannte begrenzte Garantie erfolgt anstelle aller anderen ausdrücklichen oder stillschweigenden, gesetzlichen oder sonstigen Zusicherungen, Bedingungen und Garantien und SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS SCHLIEßT ALLE SONSTIGEN GARANTIEN UND ALLE BEDINGUNGEN AUSDRÜCKLICH AUS, UNTER ANDEREM DIE STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN UND/ODER BEDINGUNGEN HINSICHTLICH DER ZUFRIEDEN STELLENDEN QUALITÄT UND DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK. DIE BEDINGUNGEN DIESES HAFTUNGSAUSSCHLUSSES HABEN WEDER EINFLUSS NOCH AUSWIRKUNGEN AUF DIE GESETZLICHEN RECHTE EINES VERBRAUCHERS, DER SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS-PRODUKTE AUF ANDEREM WEGE ALS IM ZUGE EINER GESCHÄFTLICHEN TÄTIGKEIT ERWIRBT, NOCH BEDEUTEN SIE EINE BESCHRÄNKUNG ODER EINEN AUSSCHLUSS DER HAFTUNG FÜR TODESFÄLLE ODER PERSONENSCHÄDEN, DIE DURCH FAHRLÄSSIGKEIT VON SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS VERURSACHT WERDEN.
5. Haftungsausschluss für Soehnle Industrial Solutions-Software
Sie bestätigen und erklären ausdrücklich, dass die Nutzung der Soehnle Industrial Solutions-Software auf Ihr alleiniges Risiko erfolgt. Die Soehnle Industrial Solutions-Software und zugehörige Dokumentation werden „ohne Mängelgewähr“ und ohne Garantie irgendeiner Art überlassen, und SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS SCHLIEßT ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN ZUSICHERUNGEN UND/ODER BEDINGUNGEN AUSDRÜCKLICH AUS, UNTER ANDEREM DIE STILLSCHWEIGENDEN ZUSICHERUNGEN UND/ODER BEDINGUNGEN HINSICHTLICH DER ZUFRIEDEN STELLENDEN QUALITÄT UND DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK. SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS SICHERT NICHT ZU, DASS DIE FUNKTIONEN IN DER SOEHNLE PROFESSIONALSOFTWARE IHRE ANFORDERUNGEN ERFÜLLEN ODER DASS DER BETRIEB DER SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS-SOFTWARE UNTERBRECHUNGS- ODER STÖRUNGSFREI SEIN WIRD ODER DASS FEHLER IN DER SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS-SOFTWARE BEHOBEN WERDEN. AUßERDEM GIBT SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS KEINE GARANTIE ODER IRGENDWELCHE ZUSICHERUNGEN BEZÜGLICH DER NUTZUNG ODER DER ERGEBNISSE AUS DER NUTZUNG DER SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS-SOFTWARE UND ZUGEHÖRIGER DOKUMENTATION IM HINBLICK AUF IHRE RICHTIGKEIT, GENAUIGKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT ODER SONSTIGES AB. DURCH MÜNDLICHE ODER SCHRIFTLICHE INFORMATIONEN ODER RATSCHLÄGE VON SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS ODER VON EINEM DURCH SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS AUTORISIERTEN VERTRETER ENTSTEHT KEINE GARANTIE ODER WIRD DIESER HAFTUNGSAUSSCHLUSS IN KEINER WEISE BEGRENZT. SOLLTE SICH DIE SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS-SOFTWARE ALS MANGELHAFT ERWEISEN, ÜBERNEHMEN SIE (UND NICHT SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS ODER EIN VON SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS AUTORISIERTER VERTRETER) DIE GESAMTEN KOSTEN FÜR ALLE NOTWENDIGEN SERVICE-, REPARATUR- ODER KORREKTURLEISTUNGEN. Die gesamte Haftung von Soehnle Industrial Solutions für jedes einzelne Schadensereignis oder eine Reihe von Schadensereignissen ist unabhängig davon, ob diese die Folge von Fahrlässigkeit, Vertragsbruch, falschen Zusicherungen oder sonstigem sind, unter keinen Umständen höher als die Kosten des mangelhaften, beschädigten oder ungelieferten Produkts, die durch den in Rechnung gestellten Nettopreis ermittelt werden. Soweit nichts anderes ausdrücklich dargelegt ist, werden alle ausdrücklichen oder sich durch Recht, Gesetz oder sonstiges stillschweigend ergebenden Bedingungen, Garantien oder Zusicherungen in Bezug auf Soehnle Industrial Solutions-Software hiermit ausgeschlossen und Soehnle Industrial Solutions übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Verluste, Sach- oder Personenschäden durch mangelhafte Materialien, fehlerhafte Verarbeitung oder sonstiges aller Art. DIE BEDINGUNGEN DIESES HAFTUNGSAUSSCHLUSSES HABEN WEDER EINFLUSS NOCH AUSWIRKUNGEN AUF DIE GESETZLICHEN RECHTE EINES VERBRAUCHERS, DER SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS-PRODUKTE AUF ANDEREM WEGE ALS IM ZUGE EINER GESCHÄFTLICHEN TÄTIGKEIT ERWIRBT, NOCH BEDEUTEN SIE EINE BESCHRÄNKUNG ODER EINEN AUSSCHLUSS DER HAFTUNG FÜR TODESFÄLLE ODER PERSONENSCHÄDEN, DIE DURCH FAHRLÄSSIGKEIT VON SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS VERURSACHT WERDEN.
6. Haftungsbeschränkung
UNTER KEINEN UMSTÄNDEN, AUCH NICHT BEI FAHRLÄSSIGKEIT, IST SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS HAFTBAR FÜR BEILÄUFIGE, KONKRETE ODER FOLGESCHÄDEN, DIE AUS DER NUTZUNG BZW. DER UNFÄHIGKEIT DER NUTZUNG DER SOEHNLE PROFESSIONAL-SOFTWARE ODER ZUGEHÖRIGER DOKUMENTATION ENTSTEHEN, AUCH WENN SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS ODER EIN VON SOEHNLE INDUSTRIAL SOLUTIONS AUTORISIERTER VERTRETER AUF DIE MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. Keinesfalls übersteigt die gesamte Haftung von Soehnle Industrial Solutions Ihnen gegenüber für alle Schäden, Verluste oder Klageursachen [unabhängig davon, ob aufgrund der vertraglichen Haftung, der deliktischen Haftung (einschließlich Fahrlässigkeit) oder sonstigem] die Summe, die Sie für die Soehnle Industrial Solutions-Software bezahlt haben.
7. Geltendes Recht und salvatorische Klausel
Diese Lizenz unterliegt dem Recht Deutschlands und wird in dessen Sinne ausgelegt. Wenn ein zuständiges Gericht eine Bestimmung dieser Lizenz oder einen Teil hiervon aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar befindet, wird diese Bestimmung der Lizenz so weit wie zulässig durchgesetzt, um der Willenserklärung der Parteien Wirkung zu verleihen, und der Rest dieser Lizenz bleibt in vollem Umfang gültig und in Kraft.
8. Bestätigung
Sie bestätigen, dass Sie diese Lizenzvereinbarung und die begrenzte Haftung gelesen und verstanden haben, und Sie erklären sich an die diesbezüglichen Bedingungen und Bestimmungen gebunden. Sie erklären außerdem, dass die Lizenzvereinbarung und die begrenzte Garantie die vollständige und ausschließlich Absprache zwischen den Parteien darlegen und alle Angebote oder vorhergehenden mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen und sonstige Kommunikationen zwischen den Parteien über den Gegenstand dieser Lizenzvereinbarung oder die begrenzte Garantie ersetzen. Änderungen oder Ergänzungen an dieser Lizenz sind nur dann bindend, wenn sie schriftlich erfolgen und von einem ordnungsgemäß bevollmächtigen Vertreter von Soehnle Industrial Solutions unterzeichnet sind.